Gleichzeitig hat eine neue Studie von Greenpeace und der Organisation Transport and Environment (T&E) ergeben, dass die Kosten für den geplanten Bau der A 46/B7n von Hemer über Menden bis Wickede/ Arnsberg inzwischen höher sind als der volkswirtschaftliche Nutzen.
„Beides sind gute Nachrichten. Bis heute weigert sich Minister Wissing, den Bundesverkehrswegeplan mit allen Autobahnprojekten klimagerecht zu überarbeiten. Jetzt wird er durch das fehlende Geld endlich dazu gezwungen. Wir wollen ihm beim notwendigen Sparen helfen und schlagen vor, die geplante A46 endlich aus dem Verkehrsplan zu streichen. Damit könnte Herr Wissing auf einen Schlag mindestens 700 Millionen Euro sparen. Das dürfte umso leichter fallen, da aufgrund einer neuen Studie die Kosten der Autobahn inzwischen weit über ihrem Nutzen liegen. Sie ist deshalb unwirtschaftlich“, kommentieren die Sprecher der GigA 46, Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, die aktuelle Entwicklung
Im aktuellen Verkehrsplan steht die A 46 im sogenannten vordringlichen Bedarf. Diese Einordnung beruht maßgeblich auf dem berechneten Nutzen-Kosten-Wert. Bei der A46 liegt dieser Wert bei 3,08. Im Klartext: Der Nutzen der A 46 soll die Kosten um das Dreifache übersteigen. Schon bei der Veröffentlichung des Plans 2016 war dieser Wert heftig umstritten - wie bei vielen anderen Projekten auch.
Greenpeace und die Organisation „Transport und Environment“ haben nun die veralteten Zahlen neu berechnet. Einbezogen haben sie dabei die explodierenden Baukosten der letzten Jahre sowie die gestiegenen Klimakosten. Die beinhalten die langfristigen Schäden durch Kohlendioxid, die beim Bau einer Autobahn, bei der dadurch bedingten Zerstörung von Wäldern und anderen Flächen sowie durch den Verkehr auf der neuen Straße entstehen. Laut Bundesumweltamt liegen die Kosten pro Tonne zusätzlichem Kohlendioxid heute fünfmal so hoch wie bei der Berechnung 2016. Dazu kommt der zusätzliche, sogenannte induzierte Verkehr, der wissenschaftlich bewiesen durch den Neu- und Ausbau von Straßen entsteht und weitere Belastungen bringt.
Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell: „Im Ergebnis der neuen Berechnungen übersteigen damit inzwischen die Kosten der A46 ihren Nutzen. Der entsprechende Nutzen-Kosten-Wert sinkt von 3,08 auf -0,97. Damit ist die A46 auch volkswirtschaftlich ein Verlustgeschäft. Und das ist noch nicht das Ende des finanziellen Desasters. Bei im Gegensatz zur A46 bereits begonnenen Autobahnprojekten liegen die Kosten oft fast doppelt so hoch wie angenommen. Für die A46 heißt das: Wir bewegen uns perspektivisch inzwischen auf Kosten von über einer Milliarde Euro zu. Wer trotzdem immer noch an der Autobahn festhält, schadet nicht nur der Umwelt, sondern auch den Finanzen.“
Als eine Konsequenz aus dem Spardruck des Bundes fordert die GigA, dass das Land dem Bundesverkehrsministerium mitteilt, welche Straßen in NRW nicht mehr realisiert werden sollen. Die A 46 muss dabei ganz oben auf der Liste stehen.
„Es geht nicht mehr um zusätzliche Straßen. Das Problem ist ein anderes: Mit Tausenden maroder Brücken und vielen reparaturbedürftigen Strecken ist das bestehende Autobahnnetz ein Pflegefall. Das knappere Geld sollte deshalb gezielt für ihre Sanierung eingesetzt werden. Unsere Forderung ist deshalb klar: Wir brauchen einen neuen Bundesmobilitätsplan mit neuen Schwerpunkten statt weiterhin Steuergelder für den Neu- und Ausbau von Fernstraßen wie der A46 aus dem Fenster zu werfen“, so Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell abschließend.
Die Studie von Greenpeace kann hier aufgerufen werden:
https://www.greenpeace.de/publikationen/Nutzen-Kosten-Analyse%20Autobahnen.pdf
